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Die Bedeutung von Mozartkugeln und Schnitzel im österreichischen Asylverfahren

Posted by Katharina Lang
Katharina Lang
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on Friday, 02 December 2011 in Beratungsalltag

Wie wir unlängst erfahren haben gibt es einen Richtersenat am Asylgerichtshof Wien,
der sich für die Erhaltung der österreichischen Tradition und Kultur einsetzt.


AsylwerberInnen welche zur öffentlichen Verhandlung beim Asylgerichtshof in Wien geladen werden müssen neuerdings auch spezifische Fragen zu Österreich beantworten:


-    Wie heißt der österreichische Bundespräsident?
-    Wie viele Bundesländer hat Österreich und wie heißen diese?
-    Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt?
-    Typische Speisen Österreichs?
     o    Schnitzel
     o    Mozartkugeln
     o    Wie werden Schnitzel zubereitet?

 

Kurios? Ja!
Schließlich handelt es sich beim Asylverfahren nicht um ein Staatsbürgerschaftsverfahren!

 

Rechtlicher Hintergrund:

AsylwerberInnen welche in erster Instanz einen negativen Asylbescheid erhalten haben können anschließend eine Beschwerde an den Asylgerichtshof richten. Der Asylgerichtshof kann im Rahmen einer öffentlichen Verhandlung AsylwerberInnen nochmals zu deren Fluchtgründen befragen.


Der Asylgerichtshof hat auch über die Integrationsfähigkeit bzw. –willigkeit von AsylwerberInnen zu entscheiden. Insofern der Richtersenat entscheidet, dass AsylwerberInnen ausreichend integriert sind, kann unter Spruchpunkt III entschieden werden, dass die Ausweisung auf Dauer unzulässig ist. Dabei wird üblicherweise der Fokus auf folgende Fragen gerichtet:


Liegt ein schützenswertes Privat- bzw. Familienleben laut Art. 8 EMRK vor?
Wie gut sprechen die AsylwerberInnen bereits Deutsch? Haben sie im Laufe des Asylverfahrens gearbeitet? Liegen ausreichend Unterstützungsbriefe von engen Freunden vor? Gibt es viele Freunde, Bekannte oder Verwandte? Können sich die Menschen selber erhalten?

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